Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für klimaneutrale Projekte
Tomislav Paffrath
Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für klimaneutrale Projekte
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) drängt auf schnellere Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen. Derzeit werden jährlich rund 1.500 Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bearbeitet, die oft fünf bis acht Jahre in Anspruch nehmen. Der Verband warnt, dass veraltete Prozesse dringend benötigte Projekte für eine klimaneutrale Zukunft verzögern.
Der VCI hat neun zentrale Maßnahmen vorgeschlagen, um die Genehmigungen zu beschleunigen – darunter klarere rechtliche Formulierungen und weniger Bürokratie. Einer der Vorschläge sieht vor, kostspielige Gutachten einzuschränken, indem die Klagemöglichkeiten von Umweltschutzverbänden strenger geregelt werden. Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup betonte, dass die bisherigen Genehmigungssysteme nicht die Infrastruktur liefern könnten, die für die Dekarbonisierung erforderlich sei.
Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und eine juristische Analyse der Kanzlei Luther untermauern die Forderungen des VCI. IW-Direktor Michael Hüther wies darauf hin, dass viele dieser Anlagen entscheidend seien, um die Emissionen der deutschen Industrie zu senken. Der VCI setzt sich zudem für ein „Bündnis der Willigen“ ein, an dem sich Bund, Länder, Wirtschaft und Zivilgesellschaft beteiligen sollen, um die Reformen voranzutreiben.
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Jetzt werden gesetzliche Änderungen gefordert, um Planung und Genehmigungen zu beschleunigen. Der Verband argumentiert, dass schnellere Verfahren helfen würden, die Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu sichern.
Die Vorschläge des VCI zielen darauf ab, Verzögerungen bei der Genehmigung von Industrieanlagen zu verringern. Da aktuelle Verfahren oft ein halbes Jahrzehnt dauern, könnten die geplanten Änderungen Projekte beschleunigen, die für die grüne Wende in Deutschland entscheidend sind. Die vollständige Liste der Maßnahmen ist auf der Website des VCI einsehbar.
