Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Förderung
Gordana Gnatz
Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Förderung
Koblenz steht vor wachsender finanzieller Belastung durch veraltete Förderung der Berufsschulen
Die Stadt Koblenz kämpft mit steigenden finanziellen Problemen, weil die veralteten Zuschüsse für ihre Berufsschulen die tatsächlichen Kosten nicht mehr decken. Seit Jahren muss die Kommune jährliche Verluste von über 400.000 Euro ausgleichen, da die Beiträge der umliegenden Landkreise hinter den realen Ausgaben zurückbleiben. Nun fordern Verantwortliche Aufklärung – und drängen auf dringende Reformen des Systems.
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Das Problem hat seinen Ursprung in einer seit Langem bestehenden Schieflage zwischen Finanzierung und Ausgaben. Für jeden Teilzeit-Berufsschüler fließen derzeit nur 190 Euro von den Nachbarlandkreisen – doch die tatsächlichen Kosten pro Schüler belaufen sich auf 406,80 Euro. Seit 2014 hat diese Lücke in Koblenz kumulierte Verluste von mehr als fünf Millionen Euro verursacht.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat scharf kritisiert, warum die Zuschüsse trotz steigender Kosten nie angepasst wurden. Die Stadt prüft nun, ob eigene Versäumnisse bei der Lösung des Problems als finanzielle Pflichtverletzung gewertet werden könnten. Auch rechtliche Schritte, etwa Ansprüche über die Berufshaftpflichtversicherung, werden geprüft.
Als Reaktion darauf werden die Beiträge von neun benachbarten Landkreisen – Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald – erhöht. Seit Januar dieses Jahres beträgt die Gebühr pro Schüler 300 Euro, bis 2028 soll sie schrittweise auf 400 Euro steigen. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, plant Koblenz eine regelmäßige Überprüfung der Schulkosten und eine entsprechende Anpassung der Kreisumlagen.
Die neue Finanzierungsstruktur wird die Belastung für Koblenz verringern, doch die Stadt muss weiterhin die jahrelang nicht gedeckten Ausgaben ausgleichen. Mit strengeren Kontrollen und geplanten Überprüfungen wollen die Verantwortlichen ähnliche Verluste in Zukunft verhindern. Die Änderungen bedeuten jedoch auch höhere Kosten für die Landkreise, die insgesamt 1.932 Schüler an Koblenzer Berufsschulen entsenden.
