Mainz kämpft mit Rekordverschuldung – Finanzdezernent Köbler will Haushalt sanieren
Gordana Gnatz
Mainz kämpft mit Rekordverschuldung – Finanzdezernent Köbler will Haushalt sanieren
Daniel Köbler übernahm im Februar 2023 das Amt des Finanzdezernenten und stellvertretenden Oberbürgermeisters von Mainz. Der Grünen-Politiker folgte auf Günter Beck, nachdem er seit 2004 als Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt und Stadtrat tätig gewesen war. In seiner neuen Rolle sieht er sich nun erheblichen finanziellen Herausforderungen gegenüber.
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Die Gesamtverschuldung von Mainz stieg im vergangenen Jahr auf 535 Millionen Euro und wird in diesem Jahr voraussichtlich 615 Millionen Euro erreichen. Das Haushaltsdefizit der Stadt beläuft sich derzeit auf 162 Millionen Euro – ursprünglich waren sogar über 180 Millionen Euro prognostiziert worden. Köblers Ziel ist es, das Defizit auf unter 145 Millionen Euro zu drücken und langfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
Die angespannte Haushaltslage hat mehrere Ursachen. Mainz bleibt weiterhin verpflichtet, Geflüchtete unterzubringen und deren Integration zu finanzieren, was die Ausgaben in die Höhe treibt. Auch der Ausbau der Ganztagsschulen hat sich als kostspielige Sozialmaßnahme erwiesen, wobei die Eltern mittlerweile die Essenskosten selbst tragen müssen.
Die Genehmigung des Haushalts durch die Kommunalaufsichtsbehörde von Rheinland-Pfalz erfolgte nur unter strengen Auflagen. Von den beantragten 223 Millionen Euro für Investitionskredite wurden lediglich 75 Millionen Euro bewilligt. Köbler kritisiert, dass das Land die Städte im Vergleich zu anderen Bundesländern unterfinanziere, und hofft auf eine stärkere Unterstützung.
Trotz der knappen Kassen hat Köbler klare Prioritäten gesetzt. Ganz oben auf seiner Liste steht die geplante große Sporthalle in Mombach, gefolgt von Sanierungen weiterer Sporteinrichtungen und öffentlicher Plätze. Allerdings betont er, dass die Stadt das 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV nicht dauerhaft aus dem eigenen Haushalt finanzieren könne.
Köblers Finanzstrategie zielt darauf ab, das Defizit zu verringern, ohne dabei zentrale Leistungen zu kürzen. Die Stadt muss Investitionen in Infrastruktur, Sozialpolitik und Flüchtlingshilfe mit strengen Haushaltsvorgaben in Einklang bringen. Sein langfristiges Ziel bleibt ein vollständig ausgeglichener Haushalt in den kommenden Jahren.
