Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Gesetz vor Bundestagsabstimmung
Sofia Reising
Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Gesetz vor Bundestagsabstimmung
Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung hat sich ein Protest formiert. Beschäftigte, Gewerkschaftsvertreter und Krankenhausleitungen warnen vor möglichen Stellenabbau und einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Mit der Aktion soll die aktuelle Fassung des Gesetzes vor der Abstimmung im Bundestag noch gestoppt werden.
Die außerordentliche Betriebsversammlung beginnt am Donnerstag um 8 Uhr. Mitarbeiter, der Personalrat und Mitglieder der Gewerkschaft Verdi werden dort ihren Widerstand zum Ausdruck bringen. Auch Krankenhausbetreiber haben sich der Kritik angeschlossen und befürchten negative Auswirkungen auf ihren Betrieb.
Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr ist im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion geplant, um die Forderungen der Protestierenden sichtbar zu machen.
Eingeladen sind unter anderem Gesundheitsminister Clemens Hoch aus Rheinland-Pfalz sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags. Die zentrale Botschaft ist klar: Das Gesetz darf in seiner jetzigen Form nicht verabschiedet werden.
Der Protest spiegelt die wachsende Unzufriedenheit mit den geplanten Änderungen wider. Sollte das Gesetz unverändert umgesetzt werden, drohen Personalabbau und sinkende Arbeitsstandards. Das Ergebnis der Donnerstagsversammlung könnte die endgültige Entscheidung im Bundestag beeinflussen.
