Nouripour wirft Bundesregierung vor: Deutschland versagt in der Iran-Politik
Gordana Gnatz
Nouripour wirft Bundesregierung vor: Deutschland versagt in der Iran-Politik
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er warf der Bundesregierung vor, im Umgang mit Teheran nicht entschlossen genug zu handeln. Seine Äußerungen richteten sich direkt gegen Außenminister Johann Wadephul (CDU) und forderten eine deutlichere Haltung ein.
Nouripour argumentierte, das iranische Regime sehe sich nun in Verhandlungen im Vorteil. Er warnte, dass dessen Überlebensfähigkeit Teheran ermutigt habe, während europäische Staaten in die Defensive geraten seien. Besonders besorgniserregend sei die Lage in der Straße von Hormus, wo die Angriffe auf zivile Frachtschiffe als inakzeptabel bezeichnet wurden.
Gleichzeitig riet er davon ab, im Zusammenhang mit dem Iran von einer „Waffenruhe“ zu sprechen, da dies den Eindruck erwecke, die Welt befinde sich bereits in einem offenen Konflikt. Stattdessen forderte Nouripour die europäischen Länder, die direkt von den iranischen Aktionen betroffen sind, auf, selbst die Initiative zu ergreifen. Diese Staaten sollten eigene Vorschläge in die Verhandlungen einbringen, anstatt auf andere zu warten.
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Kern seiner Kritik war die passive Rolle Deutschlands. Nach Nouripours Einschätzung beschränke sich die Bundesregierung darauf, auf Entwicklungen zu reagieren, statt die Iran-Politik aktiv mitzugestalten.
Die Äußerungen des Grünen-Politikers spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit der deutschen Iran-Strategie wider. Sein Appell an europäische Eigeninitiativen zeigt die Sorge über Teherans zunehmend selbstbewusstes Auftreten. Die Angriffe in der Straße von Hormus und die stockenden Verhandlungen bleiben zentrale Konfliktpunkte.
