Offenbacher Musikschule kämpft nach Gerichtsurteil um ihre Zukunft
Tomislav Paffrath
Offenbacher Musikschule kämpft nach Gerichtsurteil um ihre Zukunft
Die Musikschule Offenbach steht nach einem Gerichtsurteil, das tiefgreifende Änderungen im Personalmodell erzwang, vor einer finanziellen Krise. Die Einrichtung benötigt nun über eine Million Euro an Notfallmitteln, um steigende Kosten und mögliche Nachzahlungen zu decken. Drei Expertinnen und Experten wurden hinzugezogen, um die Umstrukturierung zu beschleunigen und den Schulbetrieb aufrechtzuerhalten, während nach einer langfristigen Lösung gesucht wird.
Der Auslöser der Probleme liegt fast zwei Jahre zurück: das sogenannte Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts. Dieses verpflichtete Musikschulen dazu, alle Lehrkräfte als fest angestellte Beschäftigte statt als freiberufliche Kräfte einzustellen. Die zuständigen Verbände informierten die Schulen jedoch erst mehr als ein Jahr später über das Urteil – zu spät, um sich rechtzeitig anzupassen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Durch die Entscheidung sind die Betriebskosten der Offenbacher Musikschule um geschätzte 60 Prozent gestiegen. Hinzu kommt, dass die Sozialversicherungsträger rückwirkend bis zu vier Jahre Nachforderungen in Höhe von rund 760.000 Euro stellen könnten. Schulen wie die in Offenbach mussten überstürzt in Festanstellungen wechseln, da die Versicherer noch nicht klären konnten, ob sie Übergangsregelungen zulassen oder Rückforderungen geltend machen werden.
Um die akute Krise zu bewältigen, will die Stadtspitze den Stadtrat um die Freigabe von 1,06 Millionen Euro aus nicht veranschlagten Mitteln bitten. Davon sollen 760.000 Euro für mögliche Nachzahlungen und 300.000 Euro für die Deckung der Kosten im ersten Halbjahr des kommenden Schuljahres verwendet werden. Ziel ist es, ein Übergangsjahr zu sichern, während bis Ende 2024 ein tragfähiges Konzept erarbeitet wird.
Gleichzeitig strebt die Stadtverwaltung an, die persönlichen Risiken für die Beschäftigten zu verringern und die Kulturpolitik an die verfügbaren Finanzmittel anzupassen. Zwar ist die vollständige Umsetzung des Urteils erst bis Dezember 2027 ausgesetzt, doch Offenbach muss jetzt handeln, um größere finanzielle Engpässe zu vermeiden.
Sollte der Stadtrat dem Antrag zustimmen, erhält die Musikschule bis zu eine Million Euro an Notfallmitteln. Das Geld soll die unmittelbaren finanziellen Risiken abfedern, während die Umstrukturierung voranschreitet. Ein endgültiger Langzeitplan soll noch vor Jahresende vorliegen.
