Offenbachs Cannabis-Streit: Grüne werfen CDU Falschinformationen und Blockadehaltung vor
Tomislav Paffrath
Offenbachs Cannabis-Streit: Grüne werfen CDU Falschinformationen und Blockadehaltung vor
Sprecher:innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Offenbach haben sich mit der CDU einen Wortgefecht über die Pläne zur Cannabis-Legalisierung geliefert. Fanny Sackis und Elmar Werner warfen der Partei vor, gezielt Falschinformationen zu verbreiten und eine sachliche Debatte zu blockieren. Die Kritik kommt nach dem Beschluss Offenbachs, sich an einem Modellprojekt für den regulierten Cannabisverkauf zu beteiligen.
Der Streit entzündete sich, nachdem die CDU den Antrag Offenbachs abgelehnt hatte, Modellregion für die legale Cannabisabgabe zu werden. Der Stadtrat hatte zuvor bereits für die Teilnahme an der Initiative der Bundesregierung gestimmt, die kontrollierte Verkäufe als Teil der schrittweisen Legalisierung erproben will.
Sackis wies die Argumente der CDU zum Jugendschutz als sachlich falsch zurück. Sie betonte, dass der aktuelle unkontrollierte Schwarzmarkt es Minderjährigen leichter mache, an Drogen zu kommen, als ein überwachtes System. Der Verweis der Partei auf mit Cannabis versetzte Gummibärchen bezeichnete sie als reißerisch und realitätsfremd.
Werner ergänzte, die Haltung der CDU untergrabe die demokratische Diskussion, indem sie wissenschaftliche Erkenntnisse ignoriere. Beide Sprecher:innen hoben hervor, dass eine legale, kontrollierte Abgabe den Schwarzmarkt schwächen und Jugendliche besser schützen würde. Zudem sprachen sie sich für eine Zusammenarbeit mit Frankfurt aus, um die regionale Bewerbung für das Pilotprojekt zu stärken.
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Das Modellvorhaben ist Teil des zweistufigen Plans der Bundesregierung zur Cannabis-Legalisierung. Trotz des Widerstands der CDU läuft das Bewerbungsverfahren Offenbachs weiter. Bei einer Genehmigung sollen in ausgewählten Regionen regulierte Verkäufe eingeführt werden, um die Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit und Kriminalität zu evaluieren.
