Offenbachs SPD bricht mit Grünen und FDP – und setzt auf Koalition mit der CDU
Tomislav Paffrath
Offenbachs SPD bricht mit Grünen und FDP – und setzt auf Koalition mit der CDU
Offenbachs SPD will Koalitionsgespräche mit der CDU aufnehmen und beendet damit die bisherige Zusammenarbeit mit Grünen und FDP. Die Partei, die im Stadtrat über die meisten Sitze verfügt, begründet den Kurswechsel damit, besser drängende Themen wie Wohnungsbau, Arbeitsplätze und Verkehr bewältigen zu können. Der Schritt stößt bei ehemaligen Partnern und der Opposition bereits auf Kritik.
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Der SPD-Vorstand stimmte einstimmig dafür, die CDU zu Verhandlungen einzuladen. Wie die Partei mitteilt, folge diese Entscheidung Sondierungsgesprächen und entspreche den Prioritäten für die kommende Legislaturperiode: Wirtschaftswachstum, Bildung, bezahlbarer Wohnraum, Arbeitsplätze sowie eine verbesserte Verkehrsanbindung. Die SPD betonte zudem, die Wahl sei nicht gegen andere mögliche Partner getroffen worden, sondern diene der Stärkung der Umsetzungskraft in der Sachpolitik.
Ein zentrales Thema bleibt die Wohnungsfrage. Die SPD hebt mögliche Gemeinsamkeiten mit der CDU beim Ausbau von Wohngebieten und der Förderung von gemeinnützigem Wohnraum hervor. Zudem strebt die Partei eine Verkehrspolitik an, die verschiedene Verkehrsmittel vernetzt und gleichzeitig praktikable Lösungen für den Wegfall von Parkplätzen bietet.
Die Grünen wiesen den Schritt der SPD als unbegründet zurück und warfen der Partei vor, dieser diene vor allem dem Ziel, eine zusätzliche haubtamtliche Beigeordnetenstelle zu besetzen. Sie verteidigten die bisherige Zusammenarbeit mit SPD und FDP und verwiesen auf konkrete Fortschritte für die Stadt. Die FDP kündigte unterdessen an, künftig als "scharfe, aber konstruktive Opposition" aufzutreten und für wirtschaftliche Pragmatismus einzutreten.
Kritik kam auch von der Linken, die eine mögliche SPD-CDU-Kooperation als "GroKo" bezeichnete und deren Auswirkungen auf die Mietenpolitik infrage stellte.
Mit der Entscheidung der SPD vollzieht sich in Offenbach ein deutlicher politischer Wandel. Die anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU werden zeigen, wie die Stadt die Herausforderungen in den Bereichen Wohnen, Verkehr und Wirtschaft in den kommenden Jahren angeht. Grünen und FDP müssen sich unterdessen in neuen Rollen außerhalb der Regierungsverantwortung positionieren.
