Aiwanger warnt: EU-Klimapolitik gefährdet Jobs und Wettbewerbsfähigkeit deutscher Konzerne
Gordana Gnatz
Aiwanger warnt: EU-Klimapolitik gefährdet Jobs und Wettbewerbsfähigkeit deutscher Konzerne
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen, die eine Kehrtwende in der EU-Klimapolitik fordern. Er argumentiert, dass der aktuelle Kurs Europas die Wettbewerbsfähigkeit untergräbt und Arbeitsplätze kostet. Die Debatte entzündet sich an der CO₂-Abgabe, die mittlerweile 80 Euro pro Tonne beträgt und Unternehmen mit Millionenkosten belastet.
Eigentlich sollte die Lissabon-Strategie Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen – doch das Gegenteil ist eingetreten. Aiwanger warnt, dass der Kontinent durch die einseitige Ausrichtung auf den Green Deal und die CO₂-Politik zunehmend den Anschluss verliere.
Es sei „beschämend“, dass sich europäische Wirtschaftsführer nun in einem offenen Brief an die EU-Kommission wenden müssten, so der Minister. Die explodierenden CO₂-Kosten belasteten die Unternehmen massiv. Aiwanger befürchtet, dass die Welt zusehe, wie sich Europa mit seiner eigenen Klimapolitik selbst schwäche.
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Der Minister drängt auf schnelle Reformen, um die Hindernisse abzubauen. Ohne Kurskorrektur drohten weitere Jobverluste und ein zusätzlicher wirtschaftlicher Abstieg. Aiwangers Äußerungen spiegeln die wachsende Verärgerung der Wirtschaft über die EU-Klimavorgaben wider. Die hohe CO₂-Abgabe und die Prioritäten des Green Deals gelten als zentrale Wachstumsbremsen. Nun wird dringend eine Trendwende gefordert, um die negative Entwicklung zu stoppen.
