Bundeswehr-Einsatz am Hormus nur mit internationalem Mandat geplant
Tomislav Paffrath
Bundeswehr-Einsatz am Hormus nur mit internationalem Mandat geplant
Die deutsche Bundesregierung hat ihre Bereitschaft signalisiert, eine Bundeswehr-Mission zur Sicherung der Straße von Hormus zu unterstützen. Der Schritt steht jedoch unter dem Vorbehalt eines internationalen Mandats, wie Dirk Wiese, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, darlegte. Er wies zudem darauf hin, dass am Freitag in der Schweiz ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran unterzeichnet werden soll.
Dirk Wiese betonte, dass ein möglicher Einsatz der Bundeswehr zunächst eine internationale Legitimation erfordere. Erst danach würde der Bundestag in einer abschließenden Abstimmung über die Mission entscheiden. Zwar könne das Parlament zügig handeln, doch bleibe dies der letzte Schritt im Verfahren.
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Das anstehende Abkommen zielt auf eine dauerhafte Waffenruhe in der Region ab. Wiese bezeichnete es als einen bedeutenden Fortschritt, warnte jedoch, dass der Weg zu einem umfassenden Frieden noch lang sein werde. Zugleich äußerte er sich optimistisch über die jüngsten Fortschritte in den Gesprächen zwischen den USA und dem Iran.
Die Unterzeichnung des Rahmenabkommens ist für diesen Freitag vorgesehen. Gemäß seinen Bedingungen müssen die Kampfhandlungen dauerhaft eingestellt werden. Eine mögliche deutsche Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus würde erst erfolgen, nachdem alle Voraussetzungen – einschließlich der internationalen Zustimmung – erfüllt sind.
