EU und China ringen um faire Handelsbeziehungen und kritische Rohstoffe
Gordana Gnatz
EU und China ringen um faire Handelsbeziehungen und kritische Rohstoffe
Chinas Vizehandelsminister Ling Ji besuchte kürzlich Brüssel, um Handels- und Investitionsbeziehungen mit der Europäischen Kommission zu erörtern. Das Treffen unterstrich die wachsenden Bedenken hinsichtlich der Abhängigkeit Europas von China, insbesondere in kritischen Sektoren. Unterdessen wird die Haltung der EU in den Handelsbeziehungen zu Peking zunehmend direkter – Beamte bezeichnen die aktuelle Situation als nicht tragbar.
Ende Mai reiste Deutschlands Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um über die Zusammenarbeit bei Rohstoffen, Lieferketten und fairem Wettbewerb zu verhandeln. Die Gespräche fanden im Vorfeld weitergehender EU-Beratungen über Handelsabhängigkeiten statt.
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Auf einem EU-Gipfel Mitte Juni prüften die Staats- und Regierungschefs Maßnahmen zur Bewältigung globaler wirtschaftlicher Ungleichgewichte, wobei China im Mittelpunkt stand. Die Europäische Volkspartei (EVP) fordert seitdem einen härteren Kurs gegenüber Peking. Deutschland setzt sich jedoch weiterhin für direkte Kommunikationskanäle mit China ein.
Ling Jis Besuch in Brüssel lenkte die Aufmerksamkeit erneut auf die Verwundbarkeiten Europas. Besonders problematisch bleibt die Abhängigkeit des Kontinents von China bei verarbeiteten Seltenen Erden und Magneten – nicht bei der Rohstoffförderung selbst. Die europäische Strategie sieht vor, den Zugang zum Binnenmarkt an strenge Regeln zu knüpfen, etwa bei Prüfverfahren, Dokumentationspflichten, Fristen und Durchsetzungsmechanismen.
Die Europäische Kommission hat in ihren Handels- und Investitionsbeziehungen mit China einen schärferen Ton angeschlagen. Der Dialog zwischen Brüssel und Peking wird ausgeweitet, wobei neue Konsultationsformate diskutiert werden. Ziel der Gespräche ist es, Ungleichgewichte abzubauen und gleichzeitig die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit Europas zu sichern.
