Hamburg streicht Notfallhilfe für unversicherte Migrant:innen – wer bleibt jetzt auf der Strecke?
Alan Junk
Hamburg streicht Notfallhilfe für unversicherte Migrant:innen – wer bleibt jetzt auf der Strecke?
Hamburgs Notfallhilfe für unversicherte Migrant:innen ist ohne Geld
Seit Mitte Mai 2025 erhalten Menschen in akuten medizinischen Notlagen keine Kostenübernahme mehr für dringend benötigte Behandlungen – das Notfallprogramm der Stadt für unversicherte Geflüchtete und Migrant:innen ist ausfinanziert. Die Stadt hat sich geweigert, für den Rest des Jahres zusätzliche Mittel bereitzustellen.
Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum vermittelt unversicherten Personen den Zugang zu medizinischer Versorgung oder übernimmt über einen kommunalen Notfallfonds die Kosten für dringende Behandlungen. 2024 bewilligte sie für 678 von 781 Antragstellenden Mittel in Höhe von rund 718.000 Euro für Therapien und Medikamente. Ursprünglich waren 500.000 Euro vorgesehen, doch von den beantragten zusätzlichen 500.000 Euro wurde im Mai nur ein Bruchteil freigegeben – für neue Fälle bleibt kein Geld mehr übrig.
Das Netzwerk Medinetz, das unversicherten Menschen medizinische Hilfe bietet, kritisiert die Sparmaßnahmen der Stadt scharf. Matthias Plieninger, Internist und Medinetz-Mitglied, warnt: Ohne Finanzierung blieben viele Patient:innen unbehandelt, mit potenziell schweren gesundheitlichen Folgen. Ähnliche Unterstützungsstrukturen gibt es in Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein.
Der Senat betont, die Clearingstelle sei ein freiwilliges Angebot, dessen Finanzierung von Haushaltsbewilligungen abhänge. Medinetz fordert die Stadt nun auf, sich an den Koalitionsvertrag zu halten, die benötigten Mittel umgehend freizugeben und eine langfristige, bedarfsgerechte Finanzierung sicherzustellen.
Das Programm ist seit Langem chronisch unterfinanziert. Die aktuelle Mittelknappheit lässt schutzbedürftige Menschen ohne Zugang zu lebenswichtiger Versorgung zurück. Ohne weiteres Handeln werden unversicherte Migrant:innen in Hamburg weiterhin Lücken in der grundlegenden medizinischen Versorgung erleben.
