Hannovers Skandal um mutmaßlichen Missbrauch von Fördergeldern eskaliert
Gordana Gnatz
Hannovers Skandal um mutmaßlichen Missbrauch von Fördergeldern eskaliert
In Hannover ist ein Skandal um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Gelder aufgeflammt. Im Mittelpunkt steht Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob mit den Mitteln Immobilien im Besitz von Esma Bozdemir erworben wurden.
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2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 erhielt dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Weitere Fördergelder flossen aus Niedersachsen und der Region Hannover, sodass sich die ausgezahlten Mittel bis Juni 2023 auf knapp 740.000 Euro beliefen.
Der Verein führte jedoch keine nachweisbaren Projekte durch, und das Café war nur selten geöffnet. Dennoch bezahlten sich Iri und Bozdemir aus den Vereinsgeldern mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Vorwürfe wegen Fehlverhaltens wurden erhoben, doch Doris Schröder-Köpf, Bundestagsabgeordnete und SPD-Landesvize in Niedersachsen, sowie Adis Ahmetović ignorierten sie. Schröder-Köpf hatte Iri sogar Empfehlungsschreiben ausgestellt.
Das Amtsgericht Hannover leitete später ein Insolvenzverfahren gegen den Verein ein. In der Folge traten Iri und ihre Tochter Bozdemir von ihren Posten zurück.
Der Fall wirft Fragen zur Verantwortung von SPD-Funktionären beim Umgang mit öffentlichen Geldern auf. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des mutmaßlichen Missbrauchs laufen weiter. Das Insolvenzverfahren und die Rücktritte markieren die jüngsten Entwicklungen in dem eskalierenden Skandal.
