Hannovers Skandal um mutmaßlichen Missbrauch von Fördergeldern weitet sich aus
Gordana Gnatz
Hannovers Skandal um mutmaßlichen Missbrauch von Fördergeldern weitet sich aus
In Hannover ist ein Skandal um den mutmaßlichen Missbrauch öffentlicher Gelder ausgebrochen. Im Mittelpunkt steht Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob das Geld für den Kauf eines Grundstücks genutzt wurde, das Esma Bozdemir gehört.
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2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 erhielt dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Weitere Fördermittel flossen aus Niedersachsen und der Region Hannover, sodass sich die ausgezahlten Summen bis Juni 2023 auf knapp 740.000 Euro beliefen.
Der Verein führte jedoch keine nachweisbaren Projekte durch, und das Café war nur selten geöffnet. Dennoch bezahlten sich Iri und Bozdemir aus den Vereinsmitteln mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Vorwürfe wegen Fehlverhaltens wurden erhoben, doch Doris Schröder-Köpf, Bundestagsabgeordnete und SPD-Landesvize in Niedersachsen, sowie Adis Ahmetović ignorierten sie. Schröder-Köpf hatte Iri sogar Empfehlungsschreiben ausgestellt.
Das Amtsgericht Hannover leitete später ein Insolvenzverfahren gegen den Verein ein. Daraufhin traten Iri und ihre Tochter Bozdemir von ihren Posten zurück.
Der Fall wirft Fragen nach der Verantwortung von SPD-Funktionären im Umgang mit öffentlichen Geldern auf. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des mutmaßlichen Missbrauchs laufen weiter. Das Insolvenzverfahren und die Rücktritte markieren die jüngsten Entwicklungen in dem sich ausweitenden Skandal.
