Hessischer Petitionsausschuss verzeichnet 2025 Rekordanstieg bei Bürgeranliegen

Petitions sprunghaft angestiegen im Landtag - Anzahl der Petitionen verdoppelt - Hessischer Petitionsausschuss verzeichnet 2025 Rekordanstieg bei Bürgeranliegen

Petitionsausschuss des hessischen Landtags verzeichnete 2025 starken Anstieg der Eingaben

Im vergangenen Jahr ging beim Petitionsausschuss des hessischen Landtags die Zahl der Anträge deutlich nach oben. Insgesamt wurden 2025 rund 2.641 Eingaben registriert – ein deutlicher Sprung im Vergleich zu nur 1.046 im Jahr 2024. Den größten Zuwachs verzeichneten Anliegen zu Aufenthalts- und Migrationsfragen, deren Anzahl sich mehr als verdoppelte.

Themen rund um Aufenthalt und Migration prägten die Arbeit des Ausschusses maßgeblich. Von den eingereichten Petitionen wurden 155 vollständig stattgegeben, 61 teilweise. Der Anstieg um 103,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr führt der Ausschussvorsitzende Oliver Ulloth (SPD) auf erfolgreichere Öffentlichkeitskampagnen zurück.

Ein ungewöhnlicher Fall betraf eine Beschwerde über Froschlärm: Ein Anwohner hatte sich über nächtliches Quaken aus einem nahegelegenen Teich beschwert. Das hessische Umweltministerium entschied, dass Frösche als geschützte Art grundsätzlich zu dulden seien. Eine Umsiedlung komme nur in Ausnahmefällen infrage und setze eine Sondergenehmigung nach Naturschutzrecht voraus.

Trotz der hohen Zahl an Eingaben legte der Ausschuss keine Statistik über die im Jahr 2023 bearbeiteten Fälle vor.

Laut dem Bericht für 2025 steigt die Nachfrage nach Petitionsverfahren kontinuierlich an. Aufenthalts- und Migrationsfragen machten den größten Anteil aus, wobei die meisten Anliegen ganz oder teilweise gelöst werden konnten. Gleichzeitig erreichten den Ausschuss erstmals auch Umweltanliegen – wie etwa der Streit um den Froschlärm.