Neuköllns Bildungsstadträtin erhält Rüge wegen umstrittenem Instagram-Like
Tomislav PaffrathNeuköllns Bildungsstadträtin erhält Rüge wegen umstrittenem Instagram-Like
Janine Wolter, die Bildungsstadträtin von Neukölln, hat wegen ihrer Aktivitäten auf Instagram eine offizielle Rüge erhalten. Die Angelegenheit wurde während einer Bezirksverordnetenversammlung am Mittwochabend thematisiert. Die Debatte entstand, nachdem die lokale CDU-Fraktion eine Anfrage zu ihrem Online-Verhalten eingereicht hatte.
Im Mittelpunkt des Streits stehen „Likes“ oder geteilte Beiträge Wolters von einem politischen Influencer, der sich kritisch gegenüber Israel äußert. Wolter räumte ein, im Oktober 2025 einen einzelnen Beitrag des Influencers in einer 24-Stunden-Story geteilt zu haben, gab jedoch an, dessen Inhalte nicht näher geprüft zu haben. Bezirksbürgermeister Martin Hikel sprach die Rüge aus und begründete dies damit, dass ihr Handeln nicht die Zurückhaltung zeige, die von einer Stadträtin in einer exponierten Position erwartet werde.
Der Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint hatte zuvor über den Fall berichtet. Unterdessen kündigte Hikel an, nicht erneut für das Amt kandidieren zu wollen, und verwies auf mangelnde Rückendeckung in der eigenen Partei. Die Neuköllner SPD-Spitze hatte Wolter bereits als seine Nachfolgerin nominiert; ihre Kandidatur wurde später auf einem Parteitag bestätigt.
Wolter bleibt damit Anwärterin auf die Nachfolge Hikels als Leiterin des Neuköllner Bezirksamts. Der Fall zeigt, wie stark öffentliche Amtsträger für ihr Verhalten in sozialen Medien unter Beobachtung stehen. Die Diskussion in der Bezirksverordnetenversammlung unterstreicht zugleich die Bedeutung von Neutralität in kommunalpolitischen Funktionen.
