SPD-Forderungen vor Merz-Treffen mit syrischem Übergangspräsidenten klar formuliert
Sofia Reising
SPD-Forderungen vor Merz-Treffen mit syrischem Übergangspräsidenten klar formuliert
Adis Ahmetovic, der außenpolitische Sprecher der SPD, hat vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa zentrale Prioritäten umrissen. Die Gespräche finden mehr als ein Jahr nach dem Zusammenbruch des Assad-Regimes statt. Ahmetovic sieht darin eine Chance, das Vertrauen zwischen Deutschland und Syrien wiederaufzubauen.
Ahmetovic betonte, Deutschland müsse sich für ein stabiles und rechtsstaatliches Syrien einsetzen. Er forderte Merz auf, die Notwendigkeit von Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und einer friedlichen Außenpolitik zu unterstreichen. Ohne diese Voraussetzungen bleibe ein weiteres Engagement Deutschlands ungewiss.
Auch der Wiederaufbau und die Rückkehr der Geflüchteten standen im Mittelpunkt seiner Aussagen. Ahmetovic warnte, dass Menschen nicht in ein Land zurückkehren könnten, das noch in Trümmern liege und keine klare Perspektive biete. Er argumentierte, ein zügiger Wiederaufbau sei essenziell – nicht nur für Syrien, sondern auch im deutschen Eigeninteresse.
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Der SPD-Politiker forderte zudem einen glaubwürdigen politischen Prozess, der alle gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere Minderheiten, einbezieht. Er hob die Notwendigkeit hervor, weitere Gewalt gegen Drusen, Alawiten und Kurden zu verhindern. Darüber hinaus unterstützte Ahmetovic die neutrale Haltung Syriens im weiteren Nahostkonflikt und rief Deutschland dazu auf, diese Position zu stärken.
Er äußerte die Hoffnung, dass das Treffen einen Neuanfang in den deutsch-syrischen Beziehungen einläuten könnte – basierend auf gegenseitigem Vertrauen und gemeinsamen Zielen.
Das Gespräch zwischen Merz und al-Sharaa könnte die Weichen für die künftige Zusammenarbeit stellen. Deutschlands Unterstützung für Syriens Stabilität, Rechtsreformen und Minderheitenrechte wird seine Rolle in der Region prägen. Ahmetovics Äußerungen unterstreichen, wie viel für beide Länder in den kommenden Monaten auf dem Spiel steht.
