Bundesweite Razzia gegen Hassrede und Extremismus in sozialen Medien

Alan Junk
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Eine Gruppe von Polizisten in Uniform steht vor einer Menge von Menschen in schwarzen Uniformen und Masken, mit einer Brücke und einem Gebäude im Hintergrund, während einer Demonstration in einer Stadt.Alan Junk

Bundesweite Razzia gegen Hassrede und Extremismus in sozialen Medien

Deutsche Behörden haben eine bundesweite Razzia gegen kriminelle Online-Inhalte eingeleitet. Die vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierte Aktion richtete sich gegen illegale Beiträge in allen 16 Bundesländern. Den Anstoß für die Ermittlungen gaben Meldungen über politisch motivierten Extremismus und Hassrede in sozialen Medien.

Die Zentrale Meldestelle für kriminelle Internetinhalte (ZMI) spielte bei der Operation eine zentrale Rolle. Sie nahm Hinweise auf möglicherweise strafbare Inhalte entgegen, prüfte diese und leitete bestätigte Fälle an die Landesbehörden weiter. Fast die Hälfte des untersuchten Materials wurde über das Meldesystem der ZMI gemeldet.

Die Polizei leitete rund 140 Ermittlungsverfahren ein, die sich auf rechtsextreme, linksextreme und religiös motivierte Straftaten bezogen. Zu den Delikten zählten Volksverhetzung, die Verwendung verbotener Symbole, die Verherrlichung von Straftaten sowie Beleidigungen. Im Rahmen der Razzia wurden Verdächtige entweder vorgeladen oder von örtlichen Beamten aufgesucht.

Ein beträchtlicher Teil der Meldungen – insgesamt 42 – stammte von der Plattform "REspect!", die die Behörden auf illegale Inhalte aufmerksam machte. Diese Fälle wurden anschließend an die zuständigen Landesbehörden zur weiteren Bearbeitung übergeben.

Die Öffentlichkeit kann dazu beitragen, Online-Kriminalität zu bekämpfen, indem sie illegale Inhalte an soziale Medien, die örtliche Polizei oder Organisationen wie die ZMI meldet. Die heutigen Maßnahmen unterstreichen die anhaltenden Bemühungen, gegen extremistisches und hasserfülltes Material im Internet vorzugehen. Die Behörden überwachen weiterhin digitale Plattformen und gehen gegen Verstöße vor.

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