Hessischer Staatsgerichtshof kämpft 2025 mit Rekordzahl an neuen Verfahren
Gordana GnatzZwei AfD-Abgeordnete klagen gegen Geldbu├čen nach st├╝rmischen Sitzungen - Hessischer Staatsgerichtshof kämpft 2025 mit Rekordzahl an neuen Verfahren
Hessischer Staatsgerichtshof verzeichnet 2025 deutlichen Anstieg der Verfahren
Die Arbeitsbelastung des Hessischen Staatsgerichtshofs ist im Jahr 2025 stark gestiegen. Die Zahl der neu eingereichten Fälle kletterte um über 50 Prozent – von 36 im Vorjahr auf nunmehr 55. Gerichtspräsident Wilhelm Wolf führte den Anstieg auf ein gestiegenes Bewusstsein für die Rolle des Gerichts bei der Schlichtung von Streitfällen zurück.
Zwei der derzeit laufenden Verfahren betreffen disziplinarische Maßnahmen gegen Abgeordnete des Landtages. Die AfD-Politiker Johannes Marxen und Frank Grobe wehren sich gegen Bußgelder in Höhe von jeweils 750 Euro, die von ihren monatlichen Bezügen einbehalten wurden. Marxen hatte während einer Rede des jüdischen Publizisten Michel Friedman eine weiße Substanz demonstrativ auf seine Nase aufgetragen und dafür einen offiziellen Verweis erhalten. Grobe war wegen der Aussage bestraft worden, Abgeordnete anderer Fraktionen hätten "Blut an den Händen", wenn es um die Abschiebung von Ausländern gehe.
Neben den Disziplinarfällen wird das Gericht am 15. April 2026 über eine weitere Beschwerde verhandeln. Die Klage des Volksbegehrens Verkehrswende zielt auf den Ausbau von Radwegen, Buslinien und Schienenverbindungen ab.
Auch die Zahl der abgeschlossenen Verfahren stieg 2025 deutlich an: Die Urteile erhöhten sich um etwa 40 Prozent – von 33 im Jahr 2024 auf 47 im vergangenen Jahr. Unklar bleibt jedoch, wie viele der 55 Neuanmeldungen Politiker oder Parteien direkt betreffen.
Der Anstieg der Fälle spiegelt die wachsende Bedeutung des Gerichts wider. Mit Disziplinarstreitigkeiten und öffentlichen Kampagnen auf der Tagesordnung bearbeitet der Hessische Staatsgerichtshof ein immer breiteres Spektrum an Rechtsfragen. Die Ergebnisse dieser Verfahren werden künftig das parlamentarische Verhalten und politische Entscheidungen prägen.
Gockels radikale Wallenstein-Neuinterpretation elektrisiert München mit siebenstündigem Theatermarathon
Sieben Stunden lang taucht das Publikum in eine Welt aus Kriegsprofiteuren, Puppenspiel und kulinarischer Metaphorik ein. Gockels Wallenstein ist kein Stück – es ist ein Schlachtenfest, das Schiller mit Prigoschin verbindet und die Sinne überflutet.
Serie von Autoaufbrüchen in Heusenstamm: Polizei sucht nach Zeugen der nächtlichen Taten
Eine unruhige Nacht in Heusenstamm: Drei Tatorte, mehrere aufgebrochene Fahrzeuge – und noch keine Spur der Täter. Wer hat etwas gesehen?
Fraport begrüßt 99 neue Azubis am Frankfurter Flughafen – Bewerbungen für 2026 laufen
Von Mechatronik bis Luftverkehrsmanagement: Fraport setzt auf junge Talente. Warum das Interesse an Ausbildungen am Flughafen boomt – und wie du noch einsteigst.
"Vive la France": Interkulturelle Woche endet mit Musik, Lesungen und Genuss
Von Jean-Philippe Dévise bis zu westafrikanischen Rhythmen: Eine Woche voller Begegnungen. Warum dieses Fest für Vielfalt mehr ist als nur ein Event.
Drogenkontrollen auf der A67: Drei Fahrer unter Einfluss von Kokain und Amphetaminen gestoppt
Die Polizei Südhessen zieht Bilanz: Drei Fahrer riskierten mit Drogen am Steuer ihr Leben – und das anderer. Was die Bluttests nun verraten.
Eklat bei Promis unter Palmen: Homophobie, Erpressung und ein Piercing-Skandal eskalieren
Ein homophober Wutausbruch beendet Anouschka Renzis Spiel – doch der Skandal um Gina-Lisa und Dilara Kruse treibt die Villa weiter in den Abgrund. Wer steckt wirklich hinter den Erpressungen?
Wiesbaden Phantoms Ladies starten mit Heimspiel gegen Trier Stampers in die neue Saison
Spannende Duelle, ein Saisonfinale mit Turnier – und die Chance, gegen Bundesliga-Teams zu glänzen. Wer unterstützt die Phantoms als Trainer?
Kunstspur Essen 2025: Ateliers öffnen ihre Türen für kreative Begegnungen
Wo sonst hinter verschlossenen Türen gearbeitet wird, entstand lebendige Kunst zum Anfassen. Oberbürgermeister Thomas entdeckte Goldschmiede, Theatermacher und mehr – mitten in Essen.
Tencent startet iCloud-Rechenzentrum in Frankfurt und drängt auf den europäischen Markt
Mit einem neuen iCloud-Standort in Frankfurt will Tencent Europas Mittelstand erobern – doch die Konkurrenz schläft nicht. Kann der Tech-Riese aus China überzeugen?
Brezel-Tattoos als grünes Wahlkampf-Symbol: Wie eine Berliner Idee viral ging
Eine spontane Idee aus Berlin wurde zum grünen Phänomen: Warum Freiwillige sich für die Wahl 2021 Brezeln unter die Haut stachen – und warum Özdemir passen musste. Ein Blick auf Basisdemokratie mit Nadel und Farbe.
Frankfurts Bahnhofsviertel wird sicherer: Kriminalität sinkt um bis zu 30 Prozent
Wo einst Taschendiebe und Straßenräuber dominierten, kehrt nun Ruhe ein. Doch während Frankfurt aufatmet, kämpfen andere Städte mit steigender Gewalt. Was macht Hessen anders?
Rüsselsheim gedenkt Hiroshima und Nagasaki mit eindringlicher Plakatschau für den Frieden
Wie eine Stadt die Erinnerung an die Atombomben wachhält – und warum Oberbürgermeister Burghardt jetzt zum Handeln aufruft. Eine Ausstellung, die unter die Haut geht.